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Gemeinde Eggersriet

Publikationsorgan

Der Kanton St. Gallen wird das Publikationsorgan „Amtsblatt“ demnächst einstellen und auf die elektronische Plattform wechseln. Dies hat den Vorteil, dass die Publikationen nicht mehr auf ein Druckdatum hin ausgerichtet sind, sondern laufend veröffentlicht werden können. Für die Gemeinden besteht die Gelegenheit, sich ebenfalls diesem elektronischen Publikationskanal anzuschliessen und auf der kantonalen Plattform die Gemeindevorlagen bekannt zu machen. Die gesetzlichen Grundlagen für die Gemeinden sind eindeutig gegeben. Entweder definiert der Gemeinderat als Publikationsorgan eine Zeitung (Mitteilungsblatt) oder die Bekanntmachung im Internet. Der Gemeinderat Eggersriet hat bisher für die Amtsdauer 2017 - 2020 das Mitteilungsblatt der Gemeinde als amtliches Publikationsorgan definiert. Mit der Inkrafttretung der neuen Publikationsplattform wird das amtliche Publikationsorgan geändert, neu gelten dann die Publikationsdaten von der kantonalen Plattform. Dieser Schritt rechtfertigt sich, weil inskünftig vermehrt auch baupolizeiliche Themen im „Amtsblatt“ und Mitteilungsblatt synchron aufgeschaltet werden müssen. Somit sind für alle Nutzer die Publikationsdaten auf der kantonalen Plattform verbindlich und einheitlich. Damit können die Publikationsfristen individueller festgelegt werden. Wenn auch neu diese Plattform rechtsverbindlich ist, bleiben selbstverständlich die zusätzlichen Informationen auf der Gemeindehomepage und im Mitteilungsblatt bestehen. Das Blättli wird weiterhin in jede Haushaltung zugestellt. Baupolizeiliche Anzeigen oder Erlasse, welche direkt ein Grundstück oder eine Person betreffen, werden selbstverständlich weiterhin persönlich mit eingeschriebenem Brief zugestellt. Die Publikationsdaten sind dann aber analog der kantonalen Plattform.



Datum der Neuigkeit 11. Jan. 2019
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