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Gemeinde Eggersriet

Gemeindereform

Im Grundsatz gibt es zwei Reformthemen auf Gemeindestufe, einmal dass innerhalb der Gemeinde die Strukturen optimiert werden und die zweite Version, die Zusammenlegung von eigenständigen Gemeinden. Letzteres ist in der Schweiz trotz vieler Kleinstgemeinden nicht besonders populär. Seit der Staatsgründung 1848, also seit die Schweiz einen modernen Staatsaufbau hat, sind gut 15 % der Gemeinden eine Fusion eingegangen. Wann drängt sich eine Gemeindefusion auf?

Die Fusionen sind nicht beliebt, weil man nicht weiss, wie sich die Kultur bei fusionierten Gemeinden dann entwickelt, ob die Erwartungen, die man in die Fusion setzt, auch wirklich eintreten und generell, ob es ein Verlust an demokratischer Mitbestimmung gibt. Die Beibehaltung der bekannten Strukturen ist da oft beliebter, als Neuland zu beschreiten. Die Gemeinden haben aber in den letzten Jahren feststellen müssen, dass die Aufgaben zugenommen haben und wesentlich komplexer geworden sind. Die Interdependenz unter den Gemeinden und mit dem Bund oder dem Kanton ist mehrschichtig und herausfordernd. So klar die Aufgaben der drei Staatsebenen in den Verfassungen geregelt wären, so oft werden diese gegenseitigen Abhängigkeiten zu einem Stolperstein. Wenn sich dann noch die Finanzlage verschlechtert, entweder für den Kanton oder die Gemeinden, sind Lastenverschiebungen oder Gemeindereformen stets ein Thema. Entscheidend ist aber auch das Anspruchsniveau der Einwohnerinnen und Einwohner. Die Bürgerschaft erwartet eine effiziente und effektive Aufgabenerfüllung in ländlichen Regionen und die gleichen Versorgungseinheiten wie in urbanen Gebieten. Es geht also um die Leistungsfähigkeit einer Gemeinde und die Frage, ob sie die politischen und gesellschaftlichen Zielvorgaben erfüllen kann. Hat sie die Kundenbedürfnisse im Fokus? - zum Einen in den Behörden, aber auch in der Verwaltung, den Werkdiensten, den Technischen Betrieben und der Schule. Ist eine politische Partizipation gewährleistet, damit der Austausch mit den „Kundinnen und Kunden“ positiv erfolgen kann? Selbstverständlich ist auch die Frage der Rechtsstaatlichkeit und Rechtsgleichheit wichtig, weil in der Schweiz die Bürgerschaft erwartet, dass die Behörden die entsprechenden Normen berücksichtigen (mindestens beim Nachbarn).

Die grundsätzliche Frage, ob die Gemeinde Eggersriet leistungsfähig und für die künftigen Herausforderungen gewappnet ist oder nicht, muss sich jede Bürgerin und jeder Bürger selber stellen und beantworten. Der Gemeinderat ist jedenfalls der Meinung, dass Eggersriet eine Ausgangslage und eine Ausstattung hat, die zukunftsträchtig ist. Bei der internen Organisation ist aber Reformbedarf erkennbar. Schulrat und Gemeinderat sind klar der Meinung, dass die Zeit reif ist für die Einheitsgemeinde. In Eggersriet war es in der Vergangenheit wichtig, die beiden Schulgemeinden Grub SG und Eggersriet zusammenzulegen und eine gemeinsame Schulkultur zu entwickeln. Dies hat sich bewährt und auch die anderen Kooperationsschritte mit der politischen Gemeinde (Werkdienst, Finanzverwaltung, Personalwesen usw.) sind positiv umgesetzt. Der letzte Teil dieser Reformschritte, die Bildung der Einheitsgemeinde, liegt also auf der Hand.



Datum der Neuigkeit 7. Feb. 2020
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